ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN VIDEOPROTECTOR

1 Allgemeines

1.1 Sofern nicht ausdrücklich und schriftlich anders festgelegt, regeln die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden «ANB» genannt) die Beziehungen zwischen Morphean AG und den Kundinnen und Kunden (im Folgenden «der Kunde» genannt), welche eine Leistung von der AG beziehen.

2 Annahme der Bedingungen

2.1 Mit der Verwendung der Produkte, der Software und der Dienstleistungen der Morphean AG (im Folgenden kollektiv «die Leistungen» genannt) anerkennt der Kunde ausdrücklich, den vorliegenden ANB zu unterliegen und nimmt diese hiermit an.

3 Nutzung der Leistungen

3.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die Leistungen ausschliesslich für die in den ANB beschriebenen Zwecke und im Rahmen der geltenden Rechtssprechung zu nutzen.

3.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die gesamten Leistungen oder Teile davon mit anderen Mitteln als dem von MORPHEAN zur Verfügung gestellten Interface  zu nutzen (oder versuchen zu nutzen).

3.3 Der Kunde verpflichtet sich, keine Aktivitäten zu unternehmen, welche die Leistungen behindern oder stören könnten.

3.4 Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen weder zu reproduzieren, noch zu duplizieren, zu kopieren, zu verkaufen, mit ihnen zu handeln oder sie weiterzuverkaufen, zu welchem Zweck auch immer.

3.5 Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, seine Daten zu sichern.

3.6 Der Kunde ist verantwortlich für jegliche Nutzung der Leistungen, die auf seine Veranlassung erfolgt, selbst wenn die Nutzung von nicht autorisierten Dritten vorgenommen wird. Er trägt insbesondere die Verantwortung für den Inhalt von Nachrichten und Präsentationen, die er selbst oder Dritte bei der Nutzung der Leistungen übermitteln und verbreiten.

3.7 Der Kunde darf die Leistungen nur im Rahmen der international und in der Schweiz geltenden Gesetze und Bestimmungen nutzen. Es ist untersagt, die zur Verfügung gestellten Leistungen für gesetzeswidrige Handlungen zu verwenden oder solche zu begünstigen. Der Kunde muss die zweckdienlichen und nötigen Vorkehrungen treffen, um eine strafbare Verwendung der Leistungen durch seine Angestellten oder Personen, die in seinem Haushalt leben, zu verhindern.

3.8 MORPHEAN weist den Kunden auf die geltende Rechtssprechung in Sachen Videoüberwachung und Datenschutz hin. Der Kunde ist allein verantwortlich für die korrekte Einhaltung dieser gesetzlichen Bestimmungen. Er entbindet MORPHEAN ausdrücklich von jeglicher diesbezüglichen Verantwortung.

3.9 MORPHEAN verpflichtet sich, seine Leistungen mit der allergrössten Sorgfalt zu erbringen und setzt die Technologien ein, die es braucht, um die Qualität und Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen sicher­stellen zu können. MORPHEAN kann auf die Dienste von Dritten zugreifen, um die Leistungen zur Verfügung stellen zu können. Der Zugang zu den Diensten und deren Aufrechterhaltung sind nicht garantiert. MORPHEAN garantiert nicht, dass das Auftreten von Störungen bei den Leistungen ausgeschlossen ist. Insbesondere kann MORPHEAN nicht garantieren, dass die Kunden jederzeit auf die Dienste Zugriff haben. MORPHEAN behält sich das Recht vor, den Zugang zu unterbrechen, um Störungen zu behe­ben, Unterhaltsarbeiten vorzunehmen, neue Technologien einzubauen oder ähnliche Arbeiten vorzunehmen. Insbesondere kann MORPHEAN nicht dazu verpflichtet werden, eine Ersatzleistung zu liefern oder die Störung zu beheben für den Fall, dass die Leistung nicht geliefert werden konnte.

3.10 MORPHEAN stellt den Unterhalt des Dienstes sicher. Jegliche Störung muss an die dafür vorgesehene E-Mail-Adresse gemeldet werden. MORPHEAN trifft Massnahmen, um die Störung innerhalb der üblichen Arbeitszeiten zu beheben, es sei denn, es treten Umstände auf, die von MORPHEAN nicht beeinflusst werden können und die Durchführung der Massnahmen behin­dern. Als «übliche Arbeitzeiten» gelten 8 bis 17 Uhr von Montag bis Freitag. Allgemeine und kantonale Feiertage sind ausgenommen. Der Kun­de beteiligt sich an den Kosten für die Behebung der Störung durch MORPHEAN, falls die Störung auf sein Material, seine Installation oder einen Bedienungsfehler seinerseits zurückzuführen sind, oder auf ande­re Gründe, die ihm zuzuschreiben sind.

3.11 Der Kunde übernimmt die Verantwortung für jegliche Nichtbeachtung der vorliegenden ANB und die Folgen, die aus dieser Nichtbeachtung ent­stehen können (inklusive Verluste oder Nachteile, die MORPHEAN er­wachsen). Der Kunde anerkennt ausdrücklich, dass MORPHEAN in diesem Fall gegenüber ihm oder gegenüber Dritten nicht verantwortlich zeich­net und entbindet MORPHEAN diesbezüglich ausdrücklich von jeglicher Verantwortung.

4 Sicherheit Ihres Kontos und Ihrer Passwörter

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten (Passwort und Benutzeridentifizierung) geheim zu halten und sie vor jeglicher missbräuchli­chen Verwendung durch nicht autorisierte Personen zu schützen. Der Kunde trägt sämtliche Risiken, die aus der Weitergabe seiner Zugangsdaten oder der Zugangsdaten seiner Auftragnehmer entstehen.

4.2 Der Kunde trägt sämtliche Konsequenzen, die aus der Verwendung (auch der missbräuchlichen) seiner eigenen Zugangsdaten oder der Zugangsdaten seiner Auftragnehmer entstehen, inklusive eventuelle Schäden, die MORPHEAN entstehen können. Inbesondere ist der Kunde verantwortlich für sämtliche Handlungen, die er von seinem Benutzerkonto aus unter­nimmt.

5 Eigentum

5.1 Der Kunde anerkennt und erklärt sich damit einverstanden, dass MORPHEAN die Gesamtheit der Eigentumsrechte innehat, inklusive die Rechte am geistigen Eigentum in bezug auf die Leistungen. Der Kunde anerkennt ausserdem, dass die Leistungen Informationen beinhalten können, die für MORPHEAN als vertraulich gelten. Die Weitergabe dieser Informa­tionen ohne vorgängiges schriftliches Einverständ­nis von MORPHEAN ist ausdrücklich untersagt.

5.2 Die vorliegenden ANB räumen dem Kunden in keiner Weise das Recht ein, die Handelsnamen, Handelsmarken, Dienstleistungsmarken, Logos, Domainnamen oder andere Kennzeichen von MORPHEAN zu verwenden.

6 MORPHEAN-Lizenz

6.1 MORPHEAN erteilt dem Kunden eine nicht übertragbare, nicht exklusive und weltweit gültige Lizenz, die ihn dazu berechtigt, die von MORPHEAN im Rahmen der Leistungen gelieferte Software (im Folgenden «Software» genannt) zu verwenden. Die Lizenz wird ausschliesslich dafür ausgestellt, dass der Kunde die von MORPHEAN gelieferten Leistungen unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen verwenden kann.

6.2 Vorbehältlich anderweitiger Abmachung erteilt MORPHEAN dem Kunden eine Lizenz für eine anfängliche Dauer von 36 Monaten. Die Lizenz wird jedes Jahr stillschweigend verlängert, es sei denn, die Lizenz werde unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist auf das Ende des laufenden Vertragsjahres gekündigt.

6.3 Es ist dem Kunden und vom Kunden beauftragten Dritten ausdrücklich untersagt, den Quellcode zu kopieren, zu modifizieren, ein neues Werk daraus abzuleiten, auseinander zu nehmen, Ableitungen davon zu erstellen, zu dekompilieren oder auf eine andere Art zu versuchen, den Quellcode der Software ganz oder teilweise zu extrahieren.

6.4 Es ist dem Kunden nicht erlaubt, die Nutzungsrechte an der Software weiterzugeben (oder Unterlizenzen zu vergeben), ein Sicherungsrecht auf der Software oder auf seinen Nutzungsrechten auszugeben oder die gesamten Nutzungsrechte oder Teile der Nutzungsrechte an der Software auf irgendeine andere Weise weiterzugeben.

6.5 Die Lizenz wird jeweils jährlich und im Voraus in Rechnung gestellt. MORPHEAN stellt dem Kunden eine Rechnung zu, die innert einer Frist von 30 Tagen zu begleichen ist. Falls die Rechnung per Kreditkarte bezahlt wird, kann – unter Berücksichtigung der geltenden Tarife – eine monatliche Zahlung gewährt werden, der fällige Betrag wird in diesem Fall jeden Monat automatisch belastet.

7 Vertragsauflösung

7.1 Die Nutzerlizenz kann von beiden Parteien per schriftlicher Mitteilung spätestens drei Monate vor Ablauf der Lizenz gekündigt werden.

7.2 MORPHEAN kann den vorliegenden Vertrag ebenfalls jederzeit auflösen, falls:

(A) Der Kunde eine Vertragsklausel verletzt oder zahlungsunfähig, insolvent, in Konkurs oder Nachlassstundung ist;

(B) das Gesetz MORPHEAN dazu verpflichtet (z.B. falls die Lieferung der Leistungen an den Kunden illegal ist oder wird);

(C) der Partner, mit dem zusammen MORPHEAN die Leistungen erbringt, seine Beziehungen mit MORPHEAN beendet oder die Leistungen nicht mehr liefert;

8 Allgemeine Bestimmungen

8.1 Beim Verwenden der Leistungen kann es vorkommen, dass der Kunde über die Leistungen oder aus dem Umstand heraus, dass er diese nutzt, Dienste beansprucht, eine Software herunterlädt oder ein Produkt erwirbt, das von anderen Personen oder Gesellschaften geliefert wird. Die Verwendung dieser Dienste, Software oder Produkte kann anderen Bedingungen zwischen Kunden und der betreffenden Gesellschaft oder der betreffenden Person unterliegen. In diesem Fall haben die ANB keinen Einfluss auf die Beziehungen zu den anderen Gesellschaften oder Individuen.

8.2 Die ANB bilden die Gesamtheit der Übereinkunft zwischen MORPHEAN und dem Kunden und regeln die Bedingungen für die Nutzung der Leistungen (mit Ausnahme sämtlicher Leistungen, die MORPHEAN dem Kunden auf der Basis einer anderweitigen schriftlichen Übereinkunft liefert). Sie annullieren und ersetzen bezüglich der Leistungen sämtliche vorherigen Übereinkünfte zwischen MORPHEAN und dem Kunden.

8.3 Der Kunde anerkennt, dass die Nichtausübung eines in den ANB stipu­lierten (oder von MORPHEAN angesichts der geltenden Rechtssprechung beanspruchbaren) Rechts oder eines Rekurses, oder der Verzicht darauf, nicht als grundsätzlicher Verzicht von MORPHEAN auf das fragliche Recht oder den fraglichen Rekurs gewertet werden darf. Die entsprechenden Rechte oder Rekurse bleiben für die Zukunft vorbehalten.

8.4 Falls eine der Klauseln in den ANB von einem zuständigen Gericht für ungültig erklärt werden sollte, so tritt die besagte Klausel ausser Kraft, ohne die übrigen Klauseln der ANB zu tangieren. Die übrigen Klauseln bleiben vollumfänglich in Kraft.

8.5 Die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und MORPHEAN unterliegen ausschliesslich Schweizerischem Recht. MORPHEAN und der Kunde erklären sich einverstanden, sämtliche aus den vertraglichen Bedingungen erwachsenden Rechtsstreitigkeiten ausschliesslich vor einem Freiburgischen Gericht (Schweiz) zu verhandeln. Trotz des vorher Gesagten hat MORPHEAN das Recht, sämtliche Massnahmen zum Schutz der Rechte, gerichtliche Mahnungen oder andere nötigen Massnahmen vor jeglichem zuständigen Gericht einzuleiten.

MORPHEAN ist jederzeit berechtigt, die vorliegenden ANB abzuändern. Abänderungen der ANB werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt. Falls dem Kunden aufgrund der Abänderung namhafte Nachteile erwachsen sollten, kann er den Vertrag auf das Datum, an dem die abgeänderten ANB in Kraft treten, kündigen. Dieses Kündigungsrecht erlischt, sobald die Abänderung in Kraft tritt.

 

 

Granges-Paccot (Freiburg), 12. Juni 2013